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Round Table in Frankfurt mit Felix Hufeld

BaFin Präsident Felix Hufeld: „Aufsicht ist nicht dazu da, Strukturpolitik zu betreiben.“

Mit einem weiteren zeb-Finanzmarkt Round Table in Frankfurt setzte zeb die Reihe von Veranstaltungen fort, bei denen namhafte Persönlichkeiten aus Politik und Finanzinstitutionen mit einem kleinen, ausgewählten Teilnehmerkreis von Banken- und Versicherungsvorständen zu aktuellen finanzpolitischen Fragestellungen diskutieren.

Felix Hufeld, seit 2015 Präsident der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin), betonte, wie schwierig es sei, europäische Interessen, nationale Befindlichkeiten, partikulare Interessen einzelner Institute und verbandspolitische Erwägungen in Einklang zu bringen. Verhältnismäßigkeit, Angemessenheit und Proportionalität zu wahren und eine Aufsicht mit Augenmaß zu betreiben, sei für ihn oberste Maxime. Das wirtschaftliche Beben vor zehn Jahren, das den Zusammenbruch der bis dahin als Ikone geltenden US-Investmentbank Lehman Brothers auslöste, aber auch die vielen Bankenrettungen, haben eine regulatorische Krise offenbart, die heute, zumindest institutionell, weitgehend geschlossen werden konnte. „Das Abwicklungssystem, das in Deutschland und Europa installiert worden ist, kann helfen, Fälle wie Lehman zu verhindern“, so Hufeld. Man dürfe allerdings jetzt nicht den Fehler machen, von einer Phase harter Regulierung in eine Phase laxer Vorschriften zu wechseln. Hufeld: „Was wir nicht gebrauchen können, ist eine Aufsicht der leichten Hand.“ Mit Blick auf die finanzpolitischen Auseinandersetzungen in der Eurozone sei -so Hufeld- Finanzaufsicht schon gar nicht dazu da, Strukturpolitik zu betreiben. Leider wäre dieses unterschiedliche Verständnis von Politik in jüngster Zeit wieder en vogue. Dem Ruf nach einer Industriepolitik für den Finanzsektor erteilte der BaFin Präsident in diesem Kontext eine klare Absage.

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